Naumburg und Nebra
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Was trieb die Politiker 2007 um?

RÜCKBLICK: Hohe Verschuldung und geringe Leistungskraft der Kommunen werden als Beweggründe für zweite Kreisfusion angeführt

Dem Naumburger Dom wurde 2018 der Welterbe-Status zuerkannt. Die Stadt galt schon vor der Gebietsreform als gut funktionierende Einheitsgemeinde. FOTO: TORSTEN BIEL

5.07.2022

Vieles hat sich seit dem 1. Juli 2007, dem Datum der letzten Kreisgebietsreform, in der Region zwischen Lützen, Nebra und Zeitz verändert. Damals fand die Fusion des früheren Burgenlandkreises mit dem Kreis Weißenfels zum heutigen Burgenlandkreis statt, nachdem sich bereits 1994 Erstgenannter aus den ehemaligen Landkreisen Nebra, Naumburg und Zeitz bildete. Dieser Verbund war entstanden, weil sich Querfurt trotz des Werbens aus Naumburg zeitig in Richtung Merseburg orientiert hatte, Weißenfels und Hohenmölsen mit ihrem Zusammenschluss ihrerseits die notwendige Mindesteinwohnerzahl erreichten. Erster Landrat des ersten Burgenlandkreises war Martin Groß (SPD).

Dreizehn Jahre später fand schließlich die Fusion des einstigen Burgenlandkreises mit dem Kreis Weißenfels statt. Landrat des neuen Burgenlandkreises war Harri Reiche (parteilos). Zur Kommunalwahl 2014 trat Reiche nicht mehr an. Da im ersten Wahlgang am 25. Mai keiner der Kandidaten die erforderliche, absolute Mehrheit erzielte, kam es drei Wochen später, am 15. Juni, zu einer Stichwahl zwischen Götz Ulrich (CDU) und Manuela Hartung (SPD). Diese gewann der CDU-Kandidat mit 61,4 Prozent der abgegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von lediglich 23 Prozent.

Nötig wurde diese Gebietsreform aus Sicht vieler Landes- und Kommunalpolitiker aus mehreren Gründen. Holger Hövelmann, bis 2011 Innenminister von Sachsen-Anhalt, machte bei einem „Weißenfelser Wirtschaftsforum“ auf die damals komplizierte Situation im Land aufmerksam, die effektivere Verwaltungsstrukturen dringend notwendig machen würde. Konkret hieß es: Ende 2006 werde Sachsen-Anhalt 20 Milliarden Euro Schulden angehäuft haben und sei damit das am höchsten verschuldete Flächenland der Republik, so der Innenminister. Einher gehe diese Entwicklung mit einem weiteren Rückgang der Bevölkerung. Im Ergebnis der Kreisgebietsreform sind dann aus den zuvor 21 Landkreisen im Land elf größere, neue Landkreise hervorgegangen.

Vor der Gebietsreform, so die Argumentation, sei die Gemeindestruktur viel zu kleinteilig gewesen. Im Land gab es damals 1045 Städte und Gemeinden. Etwa 300 davon hätten im Innenministerium Anträge gestellt auf Bedarfszuweisung beziehungsweise Liquiditätshilfen. Das allein hätte die geringe Leistungskraft zahlreicher Kommunen gezeigt. Innenminister Hövelmann nannte bei der Gelegenheit ausdrücklich aber Naumburg als Beispiel für eine bereits funktionierende Einheitsgemeinde.

Ziel der Reform war außerdem, eine „substanzielle Aufgabenverlagerung“ vom Land auf die Landkreise zu erreichen. Ebenso sollte die Erfüllung von Aufgaben näher an den Bürger und damit vom Landkreis auf die Kommunen übertragen werden.