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Mit Covid-19 zu neuer Normalität und Solidarität mit Kriegsflüchtlingen gezeigt

In einer gewaltigen Kraftanstrengung ist es gelungen, die Wellen der Corona-Pandemie mit Vernunft und Augenmaß zu managen. Der Landkreis hat sich mit seiner Verwaltung als krisenfest erwiesen und an der erhöhten Impfquote einen entscheidenden Anteil. Für den Bürger gab es kostenfreie Info-Angebote. Das Bürgertelefon war lange Zeit wichtiger Übersetzer und Helfer für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird ohne Versorgungschaos im Gesundheitsbereich umgesetzt.

Der Landkreis übt Solidarität mit den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Eine aufnahmefähige Erst-Anlaufstelle wurde geschaffen und Ankunftsklassen für die Schülerinnen und Schüler gebildet. Die Registrierung läuft problemlos. Helfende Bürger erhalten durch den Landkreis Beratung.

Wichtige Investitionsvorhaben abgeschlossen und mit der Umsetzungsphase für Strukturwandelprojekte begonnen

Große Sanierungsvorhaben wurden im ersten Jahr der Amtszeit erfolgreich abgeschlossen. Nach mehrjährigen Verzögerungen hat die sanierte Sekundarschule „Heinrich-Heine“ in Sangerhausen wieder ihren Betrieb aufgenommen. In Oberwiederstedt ist pünktlich zum Novalis-Jubiläum das ERFOLGE Landrat André Schröder ist mittlerweile seit einem Jahr im Amt. Eine Bilanz. Schloss mit einer modernen Ausstellung neu eröffnet worden. Die Kirche St. Martini in Stolberg wurde mit Hilfe des Landes erfolgreich saniert und bildete eine würdige Auftaktkulisse für das Müntzer-Gedenken und das bevorstehende Bauernkriegs-Jubiläum 2025.

Mit dem 1. Allstedt-Gipfel im August 2021 wurde ein wichtiges Vorhaben auf den Weg gebracht, so dass zum 2. Allstedt-Gipfel am 15. Juni 2022 die Übernahme von Burg und Schloss Allstedt in die Kulturstiftung des Landes offiziell besiegelt werden konnte. Ein jahrelanger Kostenstreit wurde so beigelegt.

Die ersten Förderzusagen zu Projektanträgen im Rahmen des Strukturwandels liegen in einer Größenordnung von 22,4 Millionen Euro vor. Weitere werden in Kürze folgen. Insgesamt sind etwa 40 Projektideen in einer Größenordnung von 250 Millionen Euro zusammengetragen worden. Eine gewaltige Herausforderung für die nächsten Jahre. Mit der Förderzusage für die Industrieanbindungsstraße bei Romonta begann im Landkreis die Umsetzungsphase des Masterplans. Politisch fordert der Landkreis mit anderen Revierkommunen mit mehr Vehemenz die gerechte und politisch ausbalancierte Verteilung der Gelder ein. Moderiert durch das Land will der Landkreis einen höheren Budgetrahmen, um diesen dann mit umsetzungsfähigen Projekten weiter auszufüllen.

Neue Standortentwicklungsgesellschaft

Die Standortmarketinggesellschaft (SMG) wurde erfolgreich in die Standortentwicklungsgesellschaft (SEG) transformiert. Gesellschafterstruktur, Aufgabenbestand und Ausstattung wurden so an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Erstmalig verfügt MSH in Partnerschaft mit der Sparkasse nun über eine kreiseigene Standortentwicklungsgesellschaft.

Gemeinsam mit der SEG ist das digitale Welcome-Center aufgelegt worden, dass im Spätsommer an den Start gehen soll. Über diese Plattform sollen Interessierte alle wichtigen Informationen über den Landkreis – vom Jobangebot bis zum Kita-Platz und dem Baugrundstück – auf einen Blick erhalten.

Planungssicherheit durch Doppelhaushalt und kommunaler Rechtsfrieden

Erstmals seit vielen Jahren hat der Kreistag für 2022/2023 wieder einen Doppelhaushalt beschlossen. Er bringt mehr Planbarkeit bei überjährigen Investitionen und gibt den Städten und Gemeinden eine bessere Orientierung bei der Kreisumlage.

Bislang beabsichtigt keine Kommune, gegen die aktuelle Haushaltssatzung Klage zu erheben. Für die Festsetzung der Kreisumlage 2021 haben bis auf die Lutherstadt Eisleben inzwischen alle anderen Kommunen ihren Klageverzicht erklärt. An der Abarbeitung der Altfälle zwischen 2017 bis 2020 wird mit Hochdruck weitergearbeitet.

Konsolidierung ernst genommen

Das vom Kreistag beschlossene und jährlich fortgeführte Konsolidierungskonzept setzt die Kreisverwaltung schrittweise, aber konsequent um. Teilweise jahrelang unterlassene Beschlüsse wurden nachgeholt. Bei der Sportstättennutzung, den Musikschulgebühren oder Parkplatzgebühren für Verwaltungsmitarbeiter und Lehrkräfte wurden zum Teil schmerzhafte Diskussionen mit Augenmaß zu einem vertretbaren Ergebnis geführt.

Verwaltung bürgernäher gestalten

Der Landkreis verfügt über einen moderneren Auftritt nach außen und wieder über einheitlich gestaltete Sprechzeiten. Immer mehr Verfahren und Anträge können zu Hause per Mausklick erledigt werden. Für die langfristig kostengünstigere Unterbringung der Verwaltung wurde ein neues Raumkonzept beauftragt. Ende des Jahres wird eine neue Telefonanlage mit modernem Auskunftsservice angeschafft.

Mit der Evaluierung des Verbrennverbotes im Landkreis gibt es jetzt eine bürgernahe und flexiblere Verwaltungspraxis. Auf Antrag kann unter bestimmten Voraussetzungen eine unbefristete Ausnahmegenehmigung vom Verbrennverbot bewilligt werden. Seit Januar wurde so bereits 150 Grundstücksbesitzern geholfen.

Schulsozialarbeit und Schulfrieden gesichert

Mit den Kreistagsentscheidungen am 15. Dezember 2021 zur Schulentwicklungsplanung und am 15. Juni 2022 zur Schulsozialarbeit wurden zwei klare Botschaften gesendet:

1. In den nächsten fünf Jahren wird kein Schulstandort im Landkreis schließen. Eventuelle Unterschreitungen in Einzelfällen können über andere Instrumente, wie Schulverbünde, geklärt werden.

2. Die Schulsozialarbeit für 26 Fachkräfte ist bis 2024 abgesichert. Kreis-, Landes- und EU-Mittel sichern den Fortbestand dieser wichtigen sozialpolitischen Maßnahme vertretbar und überdurchschnittlich im Kreisvergleich ab. LK MSH

Die digitale Plattform für Berufsorientierung bleibt

AUSBILDUNG: Das Programm „RÜMSA“ ist beendet. Instrumente wirken aber auch in Zukunft weiter.

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Sechs Jahre lang gab es das Programm „Regionales Übergangsmanagement Sachsen-Anhalt“ (RÜMSA) im Landkreis – nun wurde es zum 30. Juni 2022 beendet. Die im Programm geschaffenen Instrumente der Berufsorientierung wirken aber auch in Zukunft weiter.

„Der Übergang von Schule über die Ausbildung ins Berufsleben ist ein Meilenstein im Leben eines Jugendlichen“, sagte Landrat André Schröder. „Umso wichtiger war es, dass die vielen verschiedenen Informations- und Beratungsangebote durch RÜMSA gebündelt und auch ins digitale Zeitalter gebracht wurden.“

So ging im September 2018 die virtuelle Jugendberufsagentur im Landkreis an den Start, die gemeinsam mit der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter Mansfeld-Südharz entwickelt und mit der jugendlichen Zielgruppe angepasst wurde. In Kooperation mit weiteren Bündnispartnern (Jugendamt und Landesschulamt) gingen zudem verschiedene Projekte an den Start, die großen Zuspruch erhielten. Hierzu zählten unter anderem die Berufsorientierung für Schüler und ihre Eltern, Schülerwerkstatt MSH, MINT-Berufe-Rallye und „Ein Tag Boss“.

„Wir haben erlebt, wie wichtig die verschiedenen Hilfsangebote in punkto Berufsorientierung für die jungen Menschen und auch ihre Eltern waren“, sagte Landrat Schröder. „Deshalb stellen wir uns als Landkreis dieser Verantwortung und werden das Thema des Übergangs von Schule zu Beruf auch künftig auf der Agenda haben. Gleichzeitig danke ich allen Beteiligten im Programm RÜMSA und den Bündnispartnern für die erfolgreiche Vorarbeit.“

Die digitale Plattform der Jugendberufsagentur steht allen Interessierten weiterhin unter www.jub-msh.de mit Hinweisen, Ansprechpartnern und wichtigen Informationen zur Verfügung. LK MSH